- Zuletzt aktualisiert
- 2. Mai 2022
- Organisation
- Dienst Überwachung Post- und Fernmeldeverkehr
- Kategorien
- Verwaltung, Kriminalität, Strafrecht, Soziale Sicherheit
Beschreibung
Die Schweizer Strafverfolgungsbehörden und der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) können zur Aufklärung von schweren Straftaten gestützt auf die Strafprozessordnung bzw. auf das Nachrichtendienstgesetz Massnahmen zur Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs anordnen. Der Dienst Überwachung Post- und Fernmeldeverkehr (Dienst ÜPF) führt über diese Überwachungen eine Statistik* gemäss Artikel 16 Absatz 1 Buchstage k Bundesgesetz betreffend die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (BÜPF).
Seit 2015 hat die Anzahl angeordneter Überwachungsmassnahmen stetig abgenommen. Im Jahr 2019 ist die Anzahl erstmals wieder angestiegen, sank im Jahr 2021 jedoch bereits wieder auf 8056 (gegenüber 9085 im Vorjahr).
Die Artikel 269bis und 269ter der Strafprozessordnung ermöglichen zur Überwachung des Fernmeldeverkehrs den Einsatz von besonderen technischen Geräten (IMSI-Catcher) bzw. Informatikprogrammen (GovWare). Die besonderen Informatikprogramme wurden im Jahr 2021 11 Mal eingesetzt (im Vorjahr 13 Mal). Die Anzahl Einsätze der besonderen technischen Geräte (IMSI-Catcher) beläuft sich auf 112 (gegenüber 107 im Vorjahr).
Hinweis: In Zusammenhang mit dem per 1. März 2018 totalrevidierten BÜPF führte der Dienst ÜPF eine neue Zählweise seiner statistischen Daten ein. Eine Vergleichbarkeit der letzten Jahre ist somit nur bedingt möglich. Auch die Zahlen des NDB und des Dienstes ÜPF sind aufgrund einer anderen Zählweise nicht vergleichbar.
Ressourcen
- XLS Detaillierte Statistik Überwachungen 2021
- XLS Detaillierte Statistik Auskünfte 2021
- XLS Detaillierte Statistik 2020 - Überwachungen
- XLS Detaillierte Statistik 2020 - Auskünfte
- XLS Detaillierte Statistik 2019 - Überwachungen
- XLS Detaillierte Statistik 2019 - Auskünfte
- XLS Detaillierte Statistik 2018
- XLS Detaillierte Statistik 2017
- XLS Detaillierte Statistik 2016
- XLS Detaillierte Statistik 2015
- XLS Detaillierte Statistik 2014
- XLS Detaillierte Statistik 2013
- XLS Detaillierte Statistik 2012
- XLS Detaillierte Statistik 2011
Zusätzliche Informationen
- Identifier
- Detaillierte Statistik ÜPF@dienst-ueberwachung-post-und-fernmeldeverkehr-uepf
- Publikationsdatum
- 22. April 2022
- Änderungsdatum
- 2. Mai 2022
- Publisher
- Dienst ÜPF
- Kontaktstellen
- Kontaktstelle Überwachung Post- und Fernmeldeverkehr
- Sprachen
- Sprachunabhängig
- Weitere Informationen
- Gesetzliche Grundlage
- Landing page
- https://www.li.admin.ch/de/stats
- Zeitliche Abdeckung
- 3. Januar 2011 - 31. Dezember 2021
- Räumliche Abdeckung
- -
- Aktualisierungsintervall
- Jährlich
- Metadatenzugriff
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Kontaktstelle Überwachung Post- und Fernmeldeverkehr