Statistiken Dienst Überwachung Post- und Fernmeldeverkehr ÜPF

Zuletzt aktualisiert: 8. Mai 2024

Nutzungsbedingungen

Organisation: Dienst Überwachung Post- und Fernmeldeverkehr

Kategorien: Bevölkerung und Gesellschaft, Justiz, Rechtssystem und öffentliche Sicherheit, Regierung und öffentlicher Sektor

Beschreibung

Die Schweizer Strafverfolgungsbehörden und der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) können zur Aufklärung von schweren Straftaten gestützt auf die Strafprozessordnung bzw. auf das Nachrichtendienstgesetz Massnahmen zur Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs anordnen. Der Dienst Überwachung Post- und Fernmeldeverkehr (Dienst ÜPF) führt über diese Überwachungen eine Statistik* gemäss Artikel 16 Absatz 1 Buchstage k Bundesgesetz betreffend die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (BÜPF).

Die Anzahl der Überwachungsmassnahmen ist dieses Jahr zwar gesunken, liegt aber nur leicht über dem Durchschnitt der letzten fünf Jahre. Während die Echtzeitüberwachungen in diesem Durchschnitt liegen, sind die rückwirkenden Überwachungen leicht darüber. Einen starken Anstieg zum genannten Durchschnitt weisen aber die Notsuchen und die Fahndungen auf, während sich die Antennensuchläufe etwas darunter befinden.

Die Artikel 269bis und 269ter der Strafprozessordnung ermöglichen zur Überwachung des Fernmeldeverkehrs den Einsatz von besonderen technischen Geräten (IMSI-Catcher) bzw. Informatikprogrammen (GovWare). Die Anzahl Einsätze der besonderen technischen Geräte (IMSI-Catcher) beläuft sich auf 160 (gegenüber 120 im Vorjahr). Die besonderen Informatikprogramme wurden im Jahr 2023 9 Mal eingesetzt (im Vorjahr 7 Mal).

Hinweis: Die Zahlen des NDB und des Dienstes ÜPF sind aufgrund einer anderen Zählweise nicht vergleichbar.

Ressourcen

Zusätzliche Informationen

Identifier

Detaillierte Statistik ÜPF@dienst-ueberwachung-post-und-fernmeldeverkehr-uepf

Publikationsdatum

25. April 2024

Änderungsdatum

8. Mai 2024

Publisher

Dienst ÜPF

Kontaktstellen

Kontaktstelle Überwachung Post- und Fernmeldeverkehr

Sprachen

Sprachunabhängig

Weitere Informationen

Gesetzliche Grundlage

Landing page

https://www.li.admin.ch/de/stats

Dokumentation

Zeitliche Abdeckung

3. Januar 2011 - 31. Dezember 2023

Räumliche Abdeckung

Aktualisierungsintervall

Jährlich

Metadatenzugriff

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